Aktuelles

Aktueller Newsletter der CDU-Kreistagsfraktion verfügbar

Die aktuelle Ausgabe von "PINNEBERG aktuell", dem Newsletter der CDU-Kreistagsfraktion, steht ab sofort hier für Sie zum Download bereit.

Ole Schröder zieht positive Jahresbilanz der christlich-liberalen Koalition im Bund

Der Pinneberger CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Ole Schröder zieht eine positive Jahresbilanz der Arbeit der christlich-liberalen Koalition:
„Den Menschen und den Unternehmen in Deutschland geht es so gut wie lange nicht. Die Wirtschaft ist dieses Jahr um ca. 3 Prozent gewachsen und die Arbeitslosigkeit liegt mittlerweile dauerhaft unter der 3-Millionen-Grenze. Noch nie waren so viele Menschen in Deutschland erwerbstätig und auch die Jugendarbeitslosigkeit ist eine der niedrigsten in ganz Europa. Wir haben damit unser wichtigstes Wahlversprechen umgesetzt, dass Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgeht“, so Schröder.

Ole Schröder ruft zur Bewerbung beim Jugendmedienworkshop auf

Zum neunten Mal findet 2012 der „Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag“ in der Bundeshauptstadt statt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Ole Schröder ruft Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren auf, an diesem Projekt teilzunehmen. „Die Teilnehmer des Jugendmedienworkshops werden eine Woche lang hinter die Kulissen des Berliner Politik- und Medienbetriebes blicken und dabei viele neue Erfahrungen machen können“ so Dr. Ole Schröder.
Der Workshop findet vom 25. bis 30. März 2012 unter dem Titel „Zwischen Ehre und Amt – Dein Dienst für die Demokratie?“ statt. Während des Workshops wird es insbesondere um die Frage gehen, welche Bedeutung das bürgerschaftliche Engagement – beispielsweise in der Feuerwehr, dem freiwilligen Wehrdienst, dem freiwilligen sozialen Jahr oder auch in der ehrenamtlichen Politik – für unsere Gesellschaft hat.
Während des Jugendmedienworkshops werden die Teilnehmer einen exklusiven Einblick in die Arbeit der Berliner Mediendemokratie erhalten. Sie werden diverse Redaktionen besuchen, Abgeordnete aller politischen Parteien treffen sowie direkt von renommierten Journalisteninnen und Journalisten lernen können. Für die Bewerbung müssen die Jugendlichen einen eigenen Artikel oder Video-/Audiobeitrag einsenden. Bewerbungsschluss ist der 31. Januar 2012. Ausgewählt werden die insgesamt vierzig Teilnehmer von einer unabhängigen Jury. Nähere Informationen sind unter http://bundestag.jugendpresse.de zu finden.

Globale Politik bei der Senioren-Union

Ältere Menschen verfolgen mit großem Interesse die Politik in Ostasiaten und Schwarzafrika - so geschehen auch anlässlich der jüngsten Informationsveranstaltung der Senioren Union im Kreisverband Pinneberg. Kreis- und Landesvorsitzender Karl-Heinz Starck hatte mit Dr. Jens-Peter Breitengroß,Konsul von Kenia, Präsident des Afrika-Vereins der Deutschen Wirtschaft und Vize-Präses der Handelskammer Hamburg sowie den Repräsentanten des China-Taiwan-Freundeskreises Prof. Dr. Matthias Scheer und Dr. Gerd Boesken hochkarätige Referenten eingeladen, die sich den zahlreichen Fragen der Senioren stellten.

Ole Schröder begrüßt das Tempolimit auf der Elbe

Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord hat angekündigt, dass es im Rahmen der Vertiefung der Unterelbe auch zu einem Tempolimit kommen soll. Bei starken Witterungsverhältnissen sollen in enger Abstimmung zwischen Schiffsführung, Lotsen und der Verkehrszentrale Ausnahmegenehmigungen erteilt werden können, wenn sonst die Manövrierfähigkeit eines Schiffes zu stark beeinträchtigt werden würde. Bisher gilt für den Schiffsverkehr auf der Elbe eine Richtgeschwindigkeit, für die sich der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatsekretär beim Bundesminister des Innern Dr. Ole Schröder bereits vor zwei Jahren erfolgreich eingesetzt hatte. Die Vertiefung der Elbe ist für den Hamburger Hafen und damit auch für die gesamte Norddeutsche Wirtschaft von großer Bedeutung.
 „Dass die Richtgeschwindigkeiten nun durch ein verbindliches Tempolimit ersetzt werden, ist eine gute Nachricht für die Region,“ so Ole Schröder. „Hierdurch können Uferschäden, die durch den Schwell der Schiffe entstehen, deutlich minimiert werden. Die unterschiedlichen Interessen des Küstenschutzes, des Naturschutzes sowie der Schifffahrt können durch diese Regelung gut in Einklang gebracht werden.“

Bitte liefern, FDP.

Zu Interpretationen des Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Wolfgang Kubicki über die Position der CDU in Sachen 
Differenzierungsstunden an Gemeinschaftsschulen erklärt der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein Jost de Jager:
"Im Koalitionsausschuss am kommenden Montag werden wir mit der FDP über die Situation an den Schulen und den geplanten Abbau von Lehrerstellen sprechen.

Mittendrin - Jost de Jager im Kreis Segeberg

Kreis Segeberg – Eine enge Terminplanung gab es beim Besuch  von  Jost de Jager,  dem Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten der CDU Schleswig-Holsteins,  am Freitag, 2. Dezember im Kreis Segeberg. Am Vormittag legte der Minister für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr  in Kaltenkirchen gemeinsam mit der Geschäftsleitung den Grundstein für ein 35- Millionen-Ersatzteilzentrum der Firma Jungheinrich in Kaltenkirchen. Nachmittags warteten Gespräche im Vitalia Seehotel in Bad Segeberg auf ihn. Dazwischen besuchte der CDU Politiker im Rahmen seiner  Tour „Mittendrin – Jost de Jager im Dialog“  die Firma MIE in Seth und die Gemeinschaftsschule in Nahe. Der Minister  diskutierte mit Betroffenen und interessierten Gästen.

Stabile Abfallentgelte bis 2014

Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion Pinneberg
Foto (c) Marko Greitschus, pixelio.de

Die CDU Kreistagsfraktion begrüßt den Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom vergangenen Donnerstag, die Abfallentgelte bis 2014 stabil zu halten. „Es wurde gut gewirtschaftet“, erklärt Heike Beukelmann, CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag. Tatsächlich mussten keine Mittel aus der Rücklage zum Haushaltsausgleich in Anspruch genommen werden. Der Rücklage konnten sogar noch Mittel zugeführt werden. „Die Belastungen der Bürgerinnen und Bürger im Alltag sind in den letzten Jahren ständig gestiegen. Glücklicherweise trifft dies nicht auf die Abfallentgelte zu. Minderausgaben sollen den Bürgern zugute kommen“.

Die Schöpfung ist umfassend – ihre Bewahrung duldet keinen Aufschub

CDU-Fraktion und CDU Landesverband laden zur Tagung ins Landeshaus

Zur Tagung „Wahrung der Schöpfung“ trafen sich am 22. November 2011 im Landeshaus über 70 interessierte Verbandsvertreter und Kommunalpolitiker. Unter Leitung des um-weltpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron, wurden im Beisein des CDU- Landesvorsitzenden, Jost de Jager, des Vorsitzenden des Gesprächskreises Umwelt des CDU-Landesverbandes, der amtierenden Umweltministerin, Dr. Juliane Rumpf, ihres Vorgängers, Dr. Christian von Boetticher und des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, sowie weiterer Fraktionskollegen moderne Umsetzungsstrategien im Naturschutz vorgestellt und diskutiert.

Ole Schröder auf Liste von Neonazis

Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern Dr. Ole Schröder steht laut Schleswig-Holsteinischem Landeskriminalamt auf einer Liste die bei Tatverdächtigen des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ gefunden wurde. Auf der selben Liste finden sich weitere Politiker u. a. der Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann.
Es bestehe aber derzeit keine konkrete Gefahr, da die Liste zum größten Teil bereits 2005 erstellt wurde. „Das Auftauchen dieser Listen ist schon erschreckend. Auch wenn man als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern mit einer Gefährdung der eigenen Person leben muss, darf es nicht zur Normalität werden, dass Politiker in Deutschland bedroht werden. Diesem müssen wir entschieden entgegentreten“, so Ole Schröder.